Ulla Jelpke, Berlin

Einleitung / Überblick

Ulla Jelpke ist die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Ihre Arbeit konzentriert sich auf parlamentarische Initiativen, Reden und Pressemitteilungen zu den Schwerpunktthemen Innere Sicherheit, Grundrechte und Migration

Tätigkeitsfelder

Ihre Tätigkeit umfasst die parlamentarische Kontrolle der Bundesregierung und die politische Interessenvertretung. Die Schwerpunkte liegen in den folgenden Bereichen:

• Innen- und Sicherheitspolitik
• Antifaschismus und Bekämpfung von Rechtsextremismus
• Migrations-, Flucht- und Asylpolitik
• Grund- und Freiheitsrechte
• Internationale Politik und Militäreinsätze

Leistungen & Services

Als Abgeordnete bietet Ulla Jelpke umfassende politische Arbeit für die Öffentlichkeit und ihre Wählerschaft an. Dazu gehören:

• Stellungnahmen und kritische Kommentare zu Regierungsvorhaben
• Einbringung parlamentarischer Initiativen wie Kleiner und Großer Anfragen an die Bundesregierung
• Halten von Reden im Deutschen Bundestag
• Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Artikeln zur politischen Lage
• Dokumentation von Positionen und Vorgängen

Schwerpunkte & Besonderheiten

Ihre politische Arbeit zeichnet sich durch eine klare inhaltliche Ausrichtung und kritische Haltung aus. Besondere Schwerpunkte sind:

• Kritik an der Arbeit und Intransparenz des Verfassungsschutzes
• Engagement für die Abschaffung anlassloser Datenspeicherung wie der Hotel-Meldescheine
• Forderung nach sofortiger Aufnahme schutzbedürftiger Personen aus Afghanistan und Stopp von Abschiebungen in Kriegsgebiete
• Konsequente Aufarbeitung rechtsextremer Netzwerke und Strafverfolgung von Neonazis
• Kritik an der deutschen Außen- und Militärpolitik, beispielsweise gegenüber der Türkei oder in Afghanistan

Über uns / Über mich

Ulla Jelpke vertritt als direkt gewählte Abgeordnete die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler im Bundestag. Sie setzt sich konsequent für soziale Gerechtigkeit, Frieden und die Wahrung demokratischer Grundrechte ein. Ihre Arbeit ist geprägt von der Überzeugung, dass eine transparente und menschenrechtsorientierte Politik notwendig ist